Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen Kemobau, Inhaber Kemal Corovic, Bunsenstr. 10, 65203 Wiesbaden (nachfolgend "Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Maler-, Fassaden- und sonstigen Bauleistungen.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

2.2 Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Ausführung der Leistung zustande.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2 Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen.

3.3 Bei Aufträgen mit einem Volumen über 5.000 Euro ist der Auftragnehmer berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen. Diese betragen in der Regel 30% bei Auftragserteilung, 30% bei Lieferung der Materialien und 30% nach Fertigstellung der Hauptleistung.

4. Ausführung und Abnahme

4.1 Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen geeignete Subunternehmer einzusetzen.

4.2 Die Abnahme der Leistung erfolgt formlos durch Ingebrauchnahme des Werkes oder durch Ablauf einer angemessenen Frist nach Fertigstellungsanzeige, sofern der Auftraggeber nicht innerhalb dieser Frist die Abnahme unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert.

5. Gewährleistung und Haftung

5.1 Die Gewährleistungsfrist für die Leistungen des Auftragnehmers beträgt 5 Jahre ab Abnahme für alle Bauleistungen gemäß VOB.

5.2 Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.

5.3 Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur, wenn die Schäden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertrag behält sich der Auftragnehmer das Eigentum an allen gelieferten Materialien vor.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

7.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: Januar 2025